von Nils Reinhardt | Donnerstag, 26. Juli 2012 | Allgemein
Hat eine Frau einen Neuwagen bestellt (hier zu einem Preis von 18.000 €) und vereinbart sie mit dem Händler – nachdem sie von der langen Wartezeit erfährt -, dass der sich auch über andere Händler informieren soll, ob die den Wagen schneller besorgen können (was...
von Dirk Reinhardt | Donnerstag, 2. Februar 2012 | Allgemein
Die Zuteilung der Steuer-Identifikationsnummer und die dazu beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) erfolgte Datenspeicherung sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Bundesfinanzhof (BFH) hält die darin liegenden Eingriffe in das Recht auf informationelle...
von Nils Reinhardt | Sonntag, 29. Januar 2012 | Allgemein
Ehepartner, von denen einer die Scheidung eingereicht hat, sind verpflichtet, dem Gericht die erforderlichen Angaben zu machen, die benötigt werden, um den Versorgungsausgleich berechnen zu können. Geschieht das von einer Seite nicht, so kann gegen ihn ein Zwangsgeld...
von Nils Reinhardt | Donnerstag, 12. Januar 2012 | Allgemein
Auch wenn eine Eigentümergemeinschaft wegen unvorhergesehener Ausgaben vor einem Liquiditätsproblem steht, darf der Verwalter nicht ohne Zustimmung der Gemeinschaft einen Kredit aufnehmen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Er habe keine „gesetzliche...
von Dirk Reinhardt | Montag, 9. Januar 2012 | Allgemein
Arbeitnehmer können ab Januar 2012 ihre Arbeitszeit für maximal zwei Jahre auf bis zu 15 Wochenstunden reduzieren, um einen nahen Angehörigen zu pflegen. Das geht, wenn der Arbeitgeber zustimmt. In der Familienpflegezeit zahlt der Arbeitgeber neben dem...
